Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1. Geltungsbereich

1. Für die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Produkte von Respect Your District gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

§2 Informationspflichten des Käufers

1. Der Käufer ist verpflichtet, bei seiner Registrierung nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Änderungen der für unsere Geschäftsbeziehung wichtigen Daten wie Name, Adresse, und e-mail-Adresse hat der Käufer bei laufender Bestellung unverzüglich, sonst vor der nächsten Bestellung in seinem registrierten Account zu ändern oder Respect Your District mitzuteilen. Bei falschen Angaben, ist Respect Your District zum Rücktritt von bereits geschlossenen Verträgen und zur Sperrung für diesen Käufer berechtigt.
2. Der Käufer erhält für seinen Zugang zum Respect Your District Onlineshop ein Passwort. Er verpflichtet sich, das Passwort vertraulich zu behandeln und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Für einen Missbrauch des Passwortes, den der Käufer verursacht hat, übernimmt Respect Your District keine Haftung..
3. Der Käufer gewährleistet, dass die von ihm angegebene e-mail-Adresse erreichbar ist. Wird der Empfang von e-mails auf Grund Weiterleitungen, Stilllegungen oder Überfüllung des Kontos gehindert, stehen uns die Rechte gem. §2 Abs. 1 zu.
4. Der Käufer erhält unmittelbar nach Aufgabe seiner Bestellung von Respect Your District eine automatische Bestätigung des Zugangs dieser Bestellung per e-mail. Der Käufer ist verpflichtet, Respect Your District unverzüglich zu informieren, wenn er diese Bestätigung nicht innerhalb von 24 Stunden erhält.

§3 Angebot, Vertragsabschluss

1. Die Präsentationen von Respect Your District im Internet sind freibleibend und unverbindlich, sie stehen unter dem Vorbehalt entsprechender Lagerbestände und rechtzeitige Belieferung durch die Zulieferer. Sie stellen noch kein bindendes Angebot dar.
2. Sämtliche Bestellungen werden mit der Bestellung aus dem Respect Your District Onlineshop rechtswirksam. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Änderungen und Nebenabsprachen. Mit seiner Bestellung erklärt der Käufer verbindlich, dass er den Inhalt seines Warenkorbes erwerben möchte (Vertragsangebot).
3. Respect Your District ist berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb der von Respect Your District angegebenen Lieferfristen durch Auslieferung der Ware, gesonderte Auftragsbestätigung oder in sonstiger geeigneter Weise ganz oder teilweise anzunehmen. Mit der ausdrücklichen oder konkludenten Annahmeerklärung kommt der Kaufvertrag zustande, soweit die Annahmeerklärung reicht. Eine Pflicht zur Annahme von Bestellungen besteht nicht.
4. Der Vertrag kommt mit dem Inhalt der Auftragsbestätigung zustande, sofern diese nicht als neues Vertragsangebot zu werten ist.
5. Offensichtliche Irrtümer, Schreib-, Druck- und Rechenfehler, welche Respect Your District bei der Präsentation des Angebotes im Internet oder im Rahmen der Auftragsbestätigung unterlaufen, sind für Respect Your District nicht verbindlich. Im Falle eines solchen Fehlers ist Respect Your District berechtigt, den korrekten Preis nachträglich zu berechnen. Dem Käufer wird für diesen Fall ein sofortiges Rücktrittsrecht gewährt.

§4 Preise

1. Für Waren, die durch den Respect Your District vertrieben werden, wird die am Tage der Bestellung gültige Preisliste zugrunde gelegt. Der Käufer hat die Möglichkeit, Respect Your District über das Kontaktformular per e-mail erreichen und sich erkundigen.
2. Die Preise verstehen sich einschließlich der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen deutschen Mehrwertsteuer, zuzüglich der Versandkosten.
3. Bei Lieferungen in ein Land, außerhalb der Europäischen Union, ermäßigt sich der Preis um die geltende, deutsche Mehrwertsteuer. Der Käufer hat die bei der Einfuhr entstehenden Zölle und Einfuhrsteuern zu tragen und Respect Your District hiervon freizustellen.
4. Teillieferungen werden nur auf besonderen Wunsch des Käufers ausgeliefert. Der Käufer trägt die hierdurch entstehenden Mehrkosten.

§5 Widerrufsbelehrung

1. Widerrufsrecht:
   Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder, wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform . Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
   
   Respect Your District, Inh. Andreas Besel
   Kleine Bahnstr. 10, 22525 Hamburg
   www.respect-hamburg.de, info@respect-hamburg.de
   
   
2. Widerrufsfolgen
   Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§6. Lieferungsverpflichtung und Gefahrübergang

1. Die von Respect Your District angegebenen Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Liefertermine oder Fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden, bedürfen der Schriftform.
2. Die Lieferverpflichtung endet, wenn die Lieferung durch höhere Gewalt oder andere unvorhersehbare Ereignisse ganz oder teilweise unmöglich wird. In diesen Fällen kann Respect Your District wahlweise vom Vertrag zurücktreten oder die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist hinausschieben. Im letzten Fall ist der Käufer nicht berechtigt, Aufträge zurückzuziehen, Teillieferungen zurückzuweisen oder Schadensersatzansprüche zu stellen, die durch höhere Gewalt oder andere unvorhersehbare Ereignisse entstehen.
3. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald Respect Your District die Ware dem Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person ausgeliefert hat, es sei denn, der Käufer ist Verbraucher. Dies gilt auch. Wenn Respect Your District die Versandkosten übernimmt.

§7. Versicherung

1. Respect Your District versichert vorbehaltlich besonderer Vorgaben des Kunden, sämtliche Lieferungen gegen Verlust, Diebstahl oder sonstige Transportschäden auf Kosten des Kunden. Dem Kunden obliegt die Pflicht, die notwendigen Maßnahmen zur Schadensregulierung zu ergreifen.
2. Bei Beschädigung der Verpackung ist diese unverzüglich zu öffnen. Der Käufer darf die Annahme verweigern. Schäden an Verpackungen oder der enthaltenen Waren sind bei der Übergabe schriftlich zu dokumentieren. Beschädigungen sind Respect Your District unverzüglich zu melden.

§8 Zahlung und Eigentumsvorbehalt

1. Die Zahlung der bestellten Ware erfolgt ohne Skontoabzug. Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Vorauskasse, Bankeinzug oder per Nachname Zahlbar. Andere Zahlungsbedingungen als im Bestellformular angegeben, müssen von Respect Your District schriftlich bestätigt werden. Bei Lieferungen ins Ausland hat eine Vorauskasse zu erfolgen.
2. Zahlungen per Vorauskasse sind innerhalb von einer Woche nach Zugang unserer Bestätigung des Bestellungseingangs zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Respect Your District frei über den Betrag verfügen kann.
3. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum von Respect Your District. Verpfändungen oder Sicherheitsübereignungen der Ware sind unzulässig.

§9 Aufrechnung und Zurückhaltungsrecht

1. Dem Käufer steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
2. Zur Ausübung eines Zurückhaltungsrechts ist der Käufer nur insoweit gefugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§10 Annahmeverzug

1. Respect Your District ist berechtigt für die Dauer des Annahmeverzuges, die Ware auf Gefahr und Kosten des Käufers einzulagern. Hier zu kann sich Respect Your District auch einer Spedition oder eines Lagerhalters bedienen. Die Lagerkosten werden mit einem Pauschalbetrag von 1 % des Nettorechnungsbetrages der eingelagerten Ware pro Monat in Rechnung gestellt, höchstens jedoch in Höhe von EUR 30,00. Respect Your District ist berechtigt, tatsächlich höhere Kosten nachzuweisen und in Rechnung zu stellen. Der Käufer ist berechtigt, nachzuweisen, dass keine oder geringere Lagerkosten
   entstanden sind.
2. Tritt der Käufer infolge des Annahmeverzuges vom Vertrag zurück, ist Respect Your District bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen berechtigt, einen pauschalen Schadensersatz in Höhe von 20 % des vereinbarten Nettorechnungswertes zu fordern. Die Geltendmachung eines tatsächlich höheren Schadens bleibt Respect Your District vorbehalten. Der Käufer ist zum Nachweis berechtigt, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

§11 Gewährleistung

1. Alle Bilder, die für die Präsentation der Waren dienen, sind lediglich Beispielfotos. Sie dienen nur zur Veranschaulichung und stellen den jeweiligen Artikel nicht in jedem Fall naturgetreu dar. Nur die technische Beschreibung der Artikel ist maßgeblich. Technische Daten, Gewichts-, und Maßbeschreibungen, Zeichnungen und Abbildungen sind nur dann verbindlich, wenn sie vom Respect Your District in Textform ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
2. Soweit sie die Qualität der Ware nicht oder nur in geringem Umfang beeinflusst wird, bleiben die Beschaffenheitsänderungen der Artikel vor der Auslieferung vorbehalten.
3. Als vereinbarte Beschaffenheit der Ware gilt nur die Produktbeschreibung, nicht jedoch Beschreibungen in öffentlichen Äußerungen, Anpreisungen oder anderen Werbemaßnahmen.
4. Beanstandete Ware ist vom Käufer bei der Mängelrüge an Respect Your District zurückzusenden. Die Rücksendung ist vollständig sowie mit einer Kopie des Lieferscheins unter Angabe einer genauen Fehlerbeschreibung zu versenden. Die beanstandete Ware ist in der Originalverpackung oder einer entsprechend geeigneten Verpackung auf Kosten von Respect Your District zurückzusenden.
5. Stellt sich eine Mängelrüge als unberechtigt heraus, hat Respect Your District das Recht die beanstandete Ware an den Käufer zurückzuschicken. Die Kosten einschließlich des Prüfungsaufwandes trägt in diesem Fall der Käufer. Respect Your District ist berechtigt, eine entsprechende Aufwandsentschädigung zu berechnen.
6. Für Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, Nichtbeachtung der Waschanleitung, Verwendung von ungeeigneten oder fremden Mitteln durch den Käufer oder Dritte, wird Keine Gewährleistung übernommen.

§12 Haftung

1. Respect Your District haftet nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Respect Your District oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungshilfen von Respect Your District beruhen.
2. Für sonstige Schäden wird nur gehaftet, wenn diese auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Respect Your District oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungshilfen von Respect Your District beruhen.

§12 Datenschutz

1. Soweit für die Geschäftsbeziehung erforderlich, ist Respect Your District berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Käufer im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) zu speichern und vertraulich zu verarbeiten.
2. Abgesehen von gesetzlichen oder behördlichen Mitteilungspflichten werden die Daten nicht an Dritte weitergegeben.

§14 Schlussbestimmungen

1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Hamburg, sofern der Käufer Kaufmann ist.
3. Sollten einzelne Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regeln eine solch gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt bzw. diese Lücke ausfüllt.
   
   

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© 2009 Respect-Hamburg.de - Stand 01.08.2009